Archiv für 15. November 2013

SPD-Grundwerte: Das RWE entscheidet?

Freitag, 15. November 2013

Das SPD-Parteiorgan “Vorwärts” hat es nach Angaben des Solarenergiefördervereins Aachen (SFV) abgelehnt die unten stehende Anzeige zu schalten, weil sie “sozialdemokratische Grundwerte” gefährden würde.

In einer ersten Version enthielt die Anzeige nach Angaben des SFV die Aufforderung, dem “Koalitionsvertrag” nicht zuzustimmen. Das wurde durch den Satz “Als Umweltschutzverein sind wir über diesen Punkt entsetzt” ersetzt. Da es bislang noch keinen fertigen Koalitionsvertrag gibt, sondern nur ein öffentlich gewordenes Papier der Energiearbeitsgruppe (siehe auch “Die großen Linien stimmen nicht“), ist die Aussage zum “Koalitionsvertrag” in der Anzeige natürlich nicht ganz korrekt. Das ändert aber am Grundsatz der Aussagen nichts. Bitte beachten Sie dazu die Kommentierung von Rüdiger Haude auf den Seiten des SFV, das mit der Schlussfolgerung endet “Die RWE entscheiden” (hier anklicken) und den Beitrag “Transparenz im Energie-Lobbyland“.