SPD-Grundwerte: Das RWE entscheidet?

Das SPD-Parteiorgan “Vorwärts” hat es nach Angaben des Solarenergiefördervereins Aachen (SFV) abgelehnt die unten stehende Anzeige zu schalten, weil sie “sozialdemokratische Grundwerte” gefährden würde.

In einer ersten Version enthielt die Anzeige nach Angaben des SFV die Aufforderung, dem “Koalitionsvertrag” nicht zuzustimmen. Das wurde durch den Satz “Als Umweltschutzverein sind wir über diesen Punkt entsetzt” ersetzt. Da es bislang noch keinen fertigen Koalitionsvertrag gibt, sondern nur ein öffentlich gewordenes Papier der Energiearbeitsgruppe (siehe auch “Die großen Linien stimmen nicht“), ist die Aussage zum “Koalitionsvertrag” in der Anzeige natürlich nicht ganz korrekt. Das ändert aber am Grundsatz der Aussagen nichts. Bitte beachten Sie dazu die Kommentierung von Rüdiger Haude auf den Seiten des SFV, das mit der Schlussfolgerung endet “Die RWE entscheiden” (hier anklicken) und den Beitrag “Transparenz im Energie-Lobbyland“.

1 Kommentar zu „SPD-Grundwerte: Das RWE entscheidet?“

  1. Robert sagt:

    Dieser Post stand gerade bei Facebook über dem Post des Umweltarbeitskreises der SPD. Dort bekannte man sich klar gegen die aktuelle Energiewende-Politik: “[...] AK Umwelt NRW gibt keine allgemein gültige Sicht der SPD wieder. Das geht schon aufgrund der Komplexität der Partei und ihrer vielen Mitglieder nicht. Wir haben einen Tenor, Umwelt und Naturschutz. Hier gibt es viele Facetten und Interessen zu beachten , die nicht “Gut oder Böse” sind [...] Das können wir in unseren Gesprächen reflektieren und vermeiden so eine blinde Argumentation.” Scheint so, dass nicht alle in der SPD den jetzigen Kurs mittragen. Bleibt nur zu hoffen, dass sich diese Parteimitglieder dann auch Gehör in den Koalitionsverhandlungen verschaffen können.

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